„Bayern barrierefrei 2023“ – die ehrgeizige Vision wird in vielen Bereichen nicht erreicht werden, in manchen sogar bei weitem nicht. Das ist nun keine wirkliche Überraschung! Dass eine so große und umfangreiche Aufgabe nicht in zehn kurzen Jahren bewältigt werden kann, war eigentlich allen immer klar. Dennoch finde ich es richtig, dass Horst Seehofer 2013 diesen Zeitrahmen gesetzt hat – auch, wenn damals viele gelacht haben, ich auch. Denn wo es kein fixes zeitliches Ziel gibt, versandet ein Projekt oft irgendwo im nirgendwo. Außerdem hat gerade die medienwirksame Verkündung des hochgesteckten Ziels via Regierungserklärung das gesamtgesellschaftliche Bewusstsein für das Thema Barrierefreiheit erhöht.
Nun stellt sich aber, neben der Frage, was in den verbleibenden Jahren bis 2023 noch zu erreichen ist, ein weiteres Problem: Wie geht es eigentlich danach weiter? Was ist die Folgevision von „Bayern barrierefrei 2023“? Welche neuen Ziele setzen wir uns, etwa im Bereich der digitalen Barrierefreiheit oder beim Thema Barrieren im Kopf – z.B. bei der Entstigmatisierung von seelischen Behinderungen? Und wie bekommen wir mehr politischen Druck hinter die Umsetzung der bislang nicht erreichten Ziele? Viele offene Fragen, die rechtzeitig vor 2023 geklärt werden müssen, damit eine ehrgeizige Vision nicht in wenigen Jahren im Nirwana der politischen Ideen verschwindet.
Grundvoraussetzung für eine sinnvolle Folgevision wäre es allerdings, dass die Politiker von heute sich mit der Idee von damals identifizieren – und sie dementsprechend auch weiterentwickeln wollen. Ein parteipolitisch-ideologisches Problem sollte das in einem Land wie Bayern – das so kontinuierlich durchregiert wird – ja wohl nicht sein. Aber vielleicht eines der politischen Prioritätensetzung? Die nächsten Jahre werden es zeigen.
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Holger Kiesel
In dieser Ausgabe suchen wir 450 € Jobber für unser Arzt- und Therapiepraxen-Projekt. Außerdem wird die Ausgabe durch gleich zwei auf den März bezogene Schwerpunkte bestimmt: Am 15. März sind erstens Kommunalwahlen und daher wollen wir uns näher damit befassen: Bernhard Claus berichtet, wie blinde Wähler ihr Wahlrecht ausüben und Wolfgang Vogl fragt nach barrierefreien Wahllokalen. Zweitens feiern wir im März Hanne Kamalis Kolumne des Lokals des Monats, die im Februar zum 100. Mal erschienen ist. Elisabeth Czech, Monika Burger, Else Hestermann und Felix Liesenkötter geben ihr ganz persönliches Feedback. Daneben lädt Michaela Schlereth zur ersten Rolliwanderung des Jahres und Anna Fleischmann thematisiert die nicht erfolgte Vergangenheitsbewältigung in der BRD nach Zusammenbruch des Nationalsozialismus.
